Gründung des Vereins „Streitwert e.V.“
Streiten lohnt sich wieder! Gründungsversammlung von „streitwert“, einem Verein der Konflikte wertvoll macht
Unser Mediationsblog
Was macht eigentlich ein Mediator?
Was macht eigentlich ein Mediator in einem Mediationsverfahren? Diese Frage wird eigentlich oft gestellt aber selten ausgesprochen,
Erste Lesung des Mediationsgesetzes
Am Donnerstag, dem 14.4.2011 hat im Bundestag die erste Lesung des Mediationsgesetzes stattgefunden. Eine gute Zusammenfassung finden Sie hier. Wie zu erwarten war, geb es zwei Hauptkritikpunkte. Einmal, dass im Gesetz nicht geregelt ist, welche Ausbildung ein Mediator haben muss bzw. es keine Mindeststandards für eine Ausbildung gibt. Der andere Kritikpunkt ist, dass es keine
Kein Aufwendungsersatz für das häusliche Arbeitszimmer für Lehrer
Keinen Aufwendungsersatz für das häusliche Arbeitszimmer durch das Land billigte das Bundesarbeitsgericht einem Lehrer zu. Der angestellte Lehrer einer Hauptschule verlangte von seinem Arbeitgeber Aufwendungsersatz für die Nutzung des Arbeitszimmers sowie für die Ausstattung mit Computer, Regalen etc., nachdem durch das Steueränderungsgesetz 2007 die Absetzbarkeit von Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer entfiel. Wie schon die
Ausritt in die Treibjagd
Kein Schmerzensgeld erhielt eine Reiterin, deren Pferd angeblich wegen eines Schussgeräuschs scheute, wodurch sie stürzte und sich verletzte. Die Klägerin und ihre Freundin unternahmen einen Ausritt. Nach der Hälfte der Wegstrecke hörten Sie einen Schuss, setzten den Ausritt trotzdem fort. Kurz darauf scheute das Pferd der Klägerin. Die Klägerin verlor den Halt, stürzte und verletzte
Gericht darf über die Prozesskostenhilfe nicht im Nachhinein entscheiden
Das Saarländische Oberlandesgericht (Beschluß vom 21.2.2011, 6 WF 140/10) hob einen die Prozesskostenhilfe verweigernden Beschluss eines Amtsgerichts auf, weil der Amtsrichter erst nach Abschluss Verfahrens unter Hinweis auf seine Hauptsacheentscheidung die Prozesskostenhilfe ablehnte und hierbei die fehlende Erfolgsaussicht mit der im Hauptsacheverfahren erfolgten Anhörung begründete.
Rechtsschutzversicherungen: Mediators Liebling?
Die Kosten der Mediation werden immer als Argument gegen ein Mediationsverfahren genannt. Als ich vor ca. 10 Jahren mit Mediation angefangen habe, wäre auch keine Rechtsschutzversicherung auf die Idee gekommen, auch nur einen Cent der Mediationskoten zu übernehmen. Das hat sich nun grundlegend geändert.
Die Arbeit hat sich doch gelohnt!
Ein Anwalt beantragte Verfahrenskostenhilfe für die Ausschlagung einer Erbschaft, die mit mindestens 200.000 € überschuldet war. Der Rechtspfleger gewährte Verfahrenskostenhilfe und setzte den Streitwert auf 1.000 € fest. Die hiergegen eingelegte Beschwerde wies das Saarländische Oberlandesgericht zurück. Die Höhe der auf dem Nachlass lastenden Verbindlichkeiten sei für die Streitwertfestsetzung ohne jegliche Bedeutung. Der Streitwert sei
Blick über die Grenze: Auch in Frankreich wird gespart
… vor allem auch an der Prozesskostenhilfe (l’Aide Juridictionelle). Die Rechtsanwältin Guiseppina Marras aus Amiens hat auf ihrem Blog hier einen Brief an einen armen Mandanten veröffentlicht. Sie weist darauf hin, dass durch das Haushaltsgesetz 2011 die Prozesskostenhilfe dahingehend geändert wurde, dass der Staat die Verhandlungsgebühr (le droit de plaidoirie) nicht mehr übernimmt und dass
drebis für die Kommunikation zwischen Anwälten und Rechtsschutzversicherungen
Hier auf Jurablogs hat man noch relativ wenig über drebis gelesen. Gerade einmal drei links auf dem RSV-Blog (hier, hier und hier) und bei RA Ralf Mydlak in seinem Blog „Dies und das …“ wird auf die (nicht mehr ganz so neue) Möglichkeit hingewiesen, Deckungsanfragen unmittelbar per Webportal an die Rechtsschutzversicherungen zu richten. Es wird