Mediation-Saar

Die Arbeit hat sich doch gelohnt!

Ein Anwalt beantragte Verfahrenskostenhilfe für die Ausschlagung einer Erbschaft, die mit mindestens 200.000 € überschuldet war. Der Rechtspfleger gewährte Verfahrenskostenhilfe und setzte den Streitwert auf 1.000 € fest. Die hiergegen eingelegte Beschwerde wies das Saarländische Oberlandesgericht zurück. Die Höhe der auf dem Nachlass lastenden Verbindlichkeiten sei für die Streitwertfestsetzung ohne jegliche Bedeutung. Der Streitwert sei

Gerfried Braune
22. Februar 2011
Allgemein

Blick über die Grenze: Auch in Frankreich wird gespart

… vor allem auch an der Prozesskostenhilfe (l’Aide Juridictionelle). Die Rechtsanwältin Guiseppina Marras aus Amiens hat auf ihrem Blog hier einen Brief an einen armen Mandanten veröffentlicht. Sie weist darauf hin, dass durch das Haushaltsgesetz 2011 die Prozesskostenhilfe dahingehend geändert wurde, dass der Staat die Verhandlungsgebühr (le droit de plaidoirie) nicht mehr übernimmt und dass

drebis für die Kommunikation zwischen Anwälten und Rechtsschutzversicherungen

Hier auf Jurablogs hat man noch relativ wenig über drebis gelesen. Gerade einmal drei links auf dem RSV-Blog (hier, hier und hier) und bei RA Ralf Mydlak in seinem Blog „Dies und das …“ wird auf die (nicht mehr ganz so neue) Möglichkeit hingewiesen, Deckungsanfragen unmittelbar per Webportal an die Rechtsschutzversicherungen zu richten. Es wird

Gerfried Braune
21. Februar 201121. Februar 2011
Allgemein

Was macht eigentlich das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren?

Es geht langsam aber (hoffentlich) sicher voran, wie man aus dieser Aufnahme der 84. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 20.01.2011 sehen kann:

Gerfried Braune
21. Februar 2011
Allgemein

Blick über die Grenze: Möblierte Vermietung an Touristen in Paris

Offenbar nimmt die Wochen- oder Tageweise Vermietung von möbliertem Wohnraum in Paris in einem Maße zu, dass die stadt Paris die Eigentümer darauf hingewiesn hat, dass die Vermietung nur insoweit zulässig ist, als der Mieter dort seinen Hauptwohnsitz nimmt. Das setzt voraus, dass der Mietvertag mindestens für ein Jahr (oder 9 Monate bei einem Studenten)

Ach übrigens: Dieser Artikel sollte eigentlich schon vor ein paar Tagen erscheinen

Aufschieben von Aufgaben kommt in der Anwaltskanzlei nicht vor? Doch! Unzählige Fristverlängerungsanträge wären ohne das Aufschieben wichtiger Aufgaben nie gestellt worden (auch wenn sie immer meistens mit der derzeitigen Arbeitsüberlastung begründet werden). Wer kennt das nicht? Da liegt die Akte mit dem Schriftsatz, der eigentlich heute raus müsste und man schiebt ihn so lange vor

Gerfried Braune
15. Februar 201115. Februar 2011
Allgemein
9 Kommentare

Das kannst du doch von der Steuer absetzen…

Ich liebe diesen Satz! Bevorzugt wird er einem von einem Mitglied des öffentlichen Dienstes entgegengehalten, der nie in seinem Leben auf die Idee käme, die Sicherheit des Beamtentums gegen die Unsicherheit der freien Wirtschaft oder der Selbständigkeit einzutauschen, und sich selbst gleichwohl als Benachteiligter dieses Staates bedauert. Und dieser Satz wird immer in dem Sinne

Gerfried Braune
14. Februar 201114. Februar 2011
Allgemein

Die saarländischen Linken

Ein offenbar etwas seltsames Rechtsempfinden hat der Landesverband Saar der Partei „Die Linken“. Laut einem Bericht das Verbot der Zeitung vom heutigen Tag hat die Bundesschiedskommission der Linken einige Satzungsänderungen der Partei vom letzten November ausgehebelt. Die Linken hatten ihre Satzung dahingehend geändert, dass man mit einem Ausschlussverfahren rechnen muss, wenn man die Medien dazu

Gerfried Braune
9. Februar 20119. Februar 2011
Allgemein

Urheberrecht praktisch

Hier kann man sehen, wie ein Urheberrecht entsteht:

Gerfried Braune
8. Februar 201121. Dezember 2020
Mediation

Mediation und die Espressomaschine

Was hat Mediation mit einer Espressomaschine zu tun? Im Grunde überhaupt nichts! Was passiert aber, wenn Sie morgens ihre Kaffeetasse unter den Auslauf der Espressomaschine gestellt haben und drücken auf den Knopf und nichts geschieht? Sie haben ein Problem. Sie können nun versuchen, das Problem auf der gleichen Ebene zu lösen, auf der es aufgetreten