Sind Juristen unkreativ?
Die Antwort? Ein klares eindeutiges Jein! Natürlich sind die bloggenden Juristen hoch kreativ, sonst würde ja keiner die Artikel lesen – oder? Aber sonst?
Unser Mediationsblog
Der (die) unsichtbare Dritte…
…oder noch mehr Unsichtbare sitzen oft mit am Tisch in der Mediationssitzung. Meistens wird das aber nicht wirklich von den Beteiligten ausgesprochen. Da sind oft die neuen Partner in einer Trennungs- und Scheidungsmediation, die mit in die Mediation hineinregieren oder die Eltern oder der Bekanntenkreis mit guten Ratschlägen.
Qualität in der Mediation
Auch in der Mediation sollten Qualitätsstandards eingehalten werden, auch wenn die Qualität der Mediation an sich, also das Wirken und Können des Mediators einer Qualitätsmessung nur schwer zugänglich ist (ein Manko fast aller Qualitätsmanagementsysteme im Dienstleistungsbereich). Dies gilt um so mehr, als das neue Mediationsgesetz auch neue Anforderungen stellt. Ich habe einmal einen Ablauf für
Hauptgewinn vom Finanzamt
Wie die Saarbrücker Zeitung heute berichtet, verschaffte das Finanzamt Saarbrücken einem Steuerpflichtigen aus dem Saarland einen Hauptgewinn in Höhe von circa 85.000 €. Was war geschehen? Ein Finanzbeamter hatte bei der Eingabe der Vorauszahlungen das Komma versehentlich ein wenig verschoben und so die Vorauszahlungen verzehnfacht. Es kam nun eine Steuererstattung von fast 71.000 € heraus
Mediation: Gibt es immer eine Win-Win-Lösung?
Natürlich nicht! Es wäre vermessen, als Mediator zu behaupten, dass es für jeden Konflikt eine Win-Win-Lösung gibt (das ist eine Lösung, bei der beide Seiten gewinnen). Überall dort, wo es um Verteilungskonflikte geht und die Ressourcen tatsächlich begrenzt und knapp sind, wird es nicht möglich sein, eine Win-Win-Lösung herbeizuführen.
Fahrerlaubnisentzug: Kein Gutachten über Drogen generell wenn nur Cannabis im Spiel war
In einem Beschluss vom 28.12.2011 (Aktenzeichen 1 L 1125/11.NW) hat das Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen den Entzug der Fahrerlaubnis angeordnet. Der Autofahrer hatte wegen Fahrens mit einer THC-Konzentration von 1,8 ng/ml sowie einem THC-Carbonsäurewert von <5,0 ng/ml im Blut einen Bußgeldbescheid erhalten. Im Verfahren zur Entziehung der Fahrerlaubnis wurde der Autofahrer
20.000 € für einen Dekubitus
Das erkläre ich den angehenden Pflegedienstleitern, die ich für ein Sozialunternehmen im Bereich Haftungsrecht ausbilde, immer nachdrücklich: Die Pflegedokumentation hinsichtlich der Dekuptiusprophylaxe ist das A und O, um sich gegen spätere Schadensersatzansprüche abzusichern. All dies war offensichtlich den Ärzten in einem Krankenhaus unbekannt, wie sich aus dem Urteil des Landgerichts Bonn vom 23.12.2011 (Aktenzeichen 9
Mit Pferden den Haushalt sanieren …
…will mittlerweile manche Gemeinde. Eine neue Pferdesteuer soll her und das nicht schlecht, von 750,00 € im Jahr ist hier die Rede. Pferdehalter sind ja auch so reich, sie betreiben ja eine Luxussportart!??
Mediation ersetzt Schlichtung
Vereinbaren zwei Rechtsanwälte in einem Untermietvertrag über Kanzleiräume, dass für den Fall unüberbrückbarer Differenzen zunächst eine Schlichtung durch die zuständige Anwaltskammer versucht werden soll, kann die auf Zahlung rückständiger Untermiete gerichtete Klage trotz unterbliebener Schlichtung durch die Anwaltskammer zulässig sein, wenn in zweiter Instanz ein richterlicher Mediationsversuch unternommen worden ist.
Die Idee ist nicht schlecht!
Im Blog Jus@Publicum weist Elke Elizabeth Rampfl-Platte hier auf ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht München (Az: M 10 K 11.2118) hin, in dem es um die Hundesteuer der Gemeinde Gilching ging. Das Verfahren endete zwar zugunsten des Klägers, indem die Gemeinde auf anraten des Gerichts den Hundesteuerbescheid für das Jahr 2011 zurücknahm. Grund war, dass