Ist Mediation ein rechtsfreier Raum?
Natürlich nicht. Aber welche Rolle spielt das Recht in der Mediation bzw. welchen Einfluss nimmt das Recht auf die Mediation?
Unser Mediationsblog
Noch nicht einmal das Niveau von Stammtischparolen….
…hat die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Bundesrates zum Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung (MediationsG).
Keine Sklaven?
Diese Frage stellt sich, wenn man die Überschrift der Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs vom heutigen Tage liest: „Fußballspieler als Wirtschaftsgut“
Selbstgespräche auch in Österreich
In Österreich ist offenbar die Frage, inwiefern Selbstgespräche im Strafprozess überhaupt verwertbar sind, auch Gegenstand von Diskussionen- Der Wiener Kurier am Sonntag berichtet hier von einer Anklage gegen einen „Österreichischen Taliban“. Der Verteidiger des Angeklagten sieht die Anklage auf tönernen Füßen. Insbesondere fußt die Anklage offenbar auf Selbstgesprächen des Angeklagten als dieser nachts am Computer
Absolut fassungslos … update
Hier hatte ich von dem Fall berichtet, als ein Hundehalter seine Hunde frei hatte laufen lassen und letztlich mit 4 Polizisten überwältigt und zur Wache gebracht wurde. Nun meldet die Saarbrücker Zeitung, dass gegen einen der Polizisten nun Anklage erhoben worden sei. Ihm wird vorgeworfen, auf den Hundehalter weiter eingeschlagen zu haben, obwohl sich dieser
Wenn Unverstand Schule macht
Anders kann man es kaum bezeichnen, wenn nun nach einem Bericht der Ostsee-Zeitung die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg den Vermittlungsausschuss wegen des Mediationsgesetzes angerufen haben. Grund hierfür ist, dass die gerichtsinterne Mediation nach dem vom Bundestag (einstimmig) verabschiedeten Gesetz wegfällt zugunsten eines erweiterten Güterichtermodells.
Wer kennt Mediation noch nicht?
Nun ca. 35 % der Bundesbürger ab 16 Jahren, so der Roland-Rechtsreport 2011. Also haben immerhin 65 % der Bevölkerung bereits etwas von Mediation gehört. Im Rechtsreport 2010 waren es nur 57 % der Bundesbürger, die Mediation nicht mit Meditation verwechselten.
Wir sind wie Merkel!
Da ist mir die Milch im Kaffee sauer geworden als ich die heutige Schlagzeile in der Saarbrücker Zeitung gelesen habe: „Umfrage unter Franzosen: Deutschland ist wie Angela Merkel“. Das mag für den normalen Bundesbürger ziemlich schnurz sein, was die Franzosen von den Deutschen denken. Wenn man aber nur drei Kilometer von der französichen Grenze entfernt
Vertrauen ist gut?
Bei manchen Umfrageergebnissen vom Institut für Demoskopie Allensbach im Roland Rechtsreport 2010, den ich kürzlich hier entdeckt habe, musste ich schon staunen. Dass nur 24 % der Bevölkerung der Bundesregierung vertrauen, vermag ich noch nachzuvollziehen. Dass aber die Polizei mit 74 % Vertrauen bedacht wird und demgegenüber die Gerichte nur mit 65 % lässt mich
Wie blöd muss man den eigentlich sein…
… um als Einbrecher zu versuchen, die Scheibe eines Aldi-Marktes einzuwerfen. Die Saarbrücker Zeitung berichtet heute von einem Einbrecher, der tatsächlich versucht hat, die Scheibe eines Aldi-Marktes einzuwerfen um dort einzubrechen. Was will der denn da drin am Sonntag Morgen? Wenn man die Strafe bei einem Einbruchsdiebstahl gegen die mögliche Beute abwägt, kann man nur