Mediation-Saar

Ist eine Unterstellhalle für Pkws dasselbe wie ein Wettannahmebüro?

Für Juristen manchmal schon. In einem Bescheid hieß es, dass es im öffentlichen Interesse nicht hinnehmbar sei, die Nutzung einer formal illegal errichteten Unterstellhalle für Pkws mit daran anschließendem Holzlagerplatz zu dulden. Gemeint war aber eine Wettannahmestelle, die in einem ehemaligen Ladenlokal für Sportartikel betrieben wurde. Der Betrieb dieser Wettannahmestelle, die ohne die erforderliche Baugenehmigung

Gut dass die Bundesligaclubs keine Cheerleader brauchen

Viele der Bundesligaclubs im Fußball sind ja hoch verschuldet. Da haben sie Glück, dass sie keine Cheerleadertruppe brauchen. Anders erging es den Oakland Riders in den USA, einer Footballmannschaft. Ihre cheerleaderruppe hat sie verklagt, weil sie ihnen nur 5 $ pro Stunde zahlten, wobei zwei bis drei Trainings pro Woche nicht gezahlt wurden, ebensowenig wie

Gerfried Braune
5. September 2014
Allgemein

Tja manche stehen nur durch Zufall auf dieser Seite des Gesetzes (oder auch nicht)

Die Saarbrücker Zeitung berichtet, dass gegen einen bereits suspendierten Polizisten, der bei der Inspektion Saarbrücken-St.Johann tätig war, nun auch wegen weiterer Fälle ermittelt wird.

Gerfried Braune
4. September 20144. September 2014
Mediation
1 Kommentar

Die erste Staffel des Mediators Paul Kemp

Die ARD hatte in Kooperation mit dem ORF eine Weekly Soap über den Mediator Paul Kemp mit Harald Krassnitzer produziert und in den letzten 13 Wochen ausgestrahlt. Sie haben die Serie verpasst? Seien Sie nicht traurig.

Gerfried Braune
3. September 2014
Mediation

Zu kurz gesprungen?

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung wurde Mitte 2012 auch der § 253 Abs. 3 ZPO wie folgt ergänzt: „(3) Die Klageschrift soll ferner enthalten: 1. die Angabe, ob der Klageerhebung der Versuch einer Mediation oder eines anderen Verfahrens der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vorausgegangen ist, sowie eine Äußerung

Gerfried Braune
2. September 2014
Zivilrecht

Verkehrssicherungspflicht eines anderen befreit nicht vom Einschalten des Gehirns

Man wundert sich gelegentlich schon, welche Prozesse bis zum Bundesgerichtshof getrieben werden und das wegen etwas mehr als 800 €! Da ist entweder jemand unbelehrbar oder hat eine gute Rechtsschutzversicherung, die das mitmacht.

Gerfried Braune
1. September 2014
Zivilrecht

Wer zu viel will bekommt gar nichts

Es ging in dem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Dortmund mal wieder um Schönheitsreparaturen. Da war 2008 eine Wohnung vermietet worden. Im Mietvertrag waren die Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen worden. Bei Beendigung des Mietverhältnisses sollte die Wohnung frisch renoviert werden oder, wenn die Fristen noch nicht abgelaufen waren, zumindest anteilig gezahlt werden. Ferner war hinzugefügt

Gerfried Braune
29. August 2014
Mediation

Paradiesische Zustände

Nun, dass Mediation in den USA bereits viel eher als bei uns angewandt wurde und dass dort Mediation auch öfter nachgefragt wird als bei uns, dürfte hinlöänglich bekannt sein. Zufällig bin ich auf einen Artikel des amerikanischen Mediators Jay Lee Berman gestoßen, den dieser im Advocate Magazine schon im September 2012 veröffentlicht hatte. Es geht

Gerfried Braune
28. August 201428. August 2014
Mediation

Und was ist mit den Kindern?

Der Streit um Umfang und Ausgestaltung des Umgangsrechts des Kindes mit dem Elternteil, bei dem er nicht seinen Hauptaufenthalt hat, ist oft Gegenstand von Mediation, manchmal auch in der Richtung, dass der Elternteil, bei dem das Kind die meiste Zeit sich aufhält, mehr Umgangszeiten des anderen Elternteils wünscht, um selbst mehr Freiräume für sich selbst

Machen die nur uninteressante Sachen?

Als Blogger aus dem kleinsten Flächenland der Bundesrepublik bin ich natürlich auch daran interessiert, über die Rechtsprechung der hiesigen Gerichte zu berichten. Aber offenbar sind die interessanten Rechtsstreitigkeiten – zumindest bei den Zivilgerichten – die absolute Ausnahme. Es gehört bei mir schon zur Routine, täglich danach zu schauen, was die Zivilgerichte im Sarland so veröffentlichen.