Machen die nur uninteressante Sachen?

Als Blogger aus dem kleinsten Flächenland der Bundesrepublik bin ich natürlich auch daran interessiert, über die Rechtsprechung der hiesigen Gerichte zu berichten. Aber offenbar sind die interessanten Rechtsstreitigkeiten – zumindest bei den Zivilgerichten – die absolute Ausnahme. Es gehört bei mir schon zur Routine, täglich danach zu schauen, was die Zivilgerichte im Sarland so veröffentlichen.

Seit dem 04.07.2014 gab es kein Urteil mehr, das in der Rechtsprechungsdatenbank vom Land- oder Oberlandesgericht in Saarbrücken veröffentlicht wurde (von den Amtsgerichten gibt es schon seit vielen Jahren keine veröffentlichten Urteile mehr). Das Landgericht hat in diesem Jahr ohnehin gerade einmal 5 Urteile in die Datenbank eingestellt, das Saarländische Oberlandesgericht kommt immerhin auf 17 Urteile. Das Finanzgericht ist mit sagenhaften 6 Entscheidungen vetreten und das Landesarbeitsgericht mit 5. Das gibt nicht viel Stoff zum Bloggen.

Erstaunlich – nicht nur in der Entscheidungsdatenbank des Saarlandes sondern auch bei denen anderer Bundesländer – ist der Fleiß der Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte, die offenbar fast jede Entscheidung einstellen. Die Richter sind dort wohl mehr EDV-affin als die Richter der anderen Gerichtsbarkeiten.

Oder haben die Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit so wenig Selbstbewusstsein, dass sie ihre Tätigkeit für so unbedeutend und nicht veröffentlichunswürdig halten? Da heute doch (fast?) alle Urteile ohnehin in Textprogrammen elektronisch erstellt werden, sollte es doch kein Problem sein, sie auch in die Entscheidungsdatenbank einzustellen. Möglicherweise sind die Urteile für die Rechtskunden doch nicht so unbedeutend, wie die Richter zu meinen scheinen.

Oder aber die Justiz ist wirklich so überlastet, dass nicht einmal Zeit bleibt, Urteile für die Veröffentlichung freizugeben (ich kenne den Ablauf nicht, aber wie ich Gerichte kenne, ist er sicherlich hoch umständlich und kompliziert)? Naja, jedenfalls scheinen die Zivilgerichte seit Anfang Juli in Urlaub zu sein und so muss ich diese Zeilen mit diesem Thema füllen anstatt über ein Urteil zu berichten.