Kategorie: Zivilrecht

Attention Madame, Glatteis!

So hatte sie leider niemand gewarnt, als die Klägerin auf dem nur 50 m neben der Blies (einem Nebenfluss der Saar) gelegenen Parkplatz eines Supermarktes aus dem Auto ausstieg und in Richtung Markt ging. Nach nur wenigen Schritten rutschte sie auf einer zugefrorenen Wasserrinne aus und brach sich den Ellenbogen des rechten Arms. Deshalb musste
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Kein Qualm – weniger Umsatz – kein Schadensersatz

Nach dm Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz gingen die Umsätze einer gepachteten Gaststätte zurück. Die Pächterin forderte den Verpächter auf, Umbaumaßnahmen zur Schaffung eines den Anforderungen des Nichtraucherschutzgesetzes entsprechenden Raucherbereichs vorzunehmen. Der Verpächter wollte nicht. Also verklagte ihn die Pächterin auf Schadensersatz und fiel damit in allen Instanzen durch.

Verzögerung durch Besuch beim Anwalt kein Verstoß gegen Schadensminderungspflicht

Die Parteien stritten in zweiter Instanz vor dem Landgericht Saarbrücken um restlichen Nutzungsausfall aus einem Verkehrsunfall. Die Beklagtenseite wollte nicht den vollen verlangten Nutzungsausfall bezahlen, da sich der Reparaturbeginn angeblich verzögert habe, weil der Kläger zunächst seinen Anwalt beauftragt hatte. Der Unfall ereignete sich am 22.06.2009. Am gleichen Tag setzte sich der Kläger mit seinem
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Ausritt in die Treibjagd

Kein Schmerzensgeld erhielt eine Reiterin, deren Pferd angeblich wegen eines Schussgeräuschs scheute, wodurch sie stürzte und sich verletzte. Die Klägerin und ihre Freundin unternahmen einen Ausritt. Nach der Hälfte der Wegstrecke hörten Sie einen Schuss, setzten den Ausritt trotzdem fort. Kurz darauf scheute das Pferd der Klägerin. Die Klägerin verlor den Halt, stürzte und verletzte
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Gericht darf über die Prozesskostenhilfe nicht im Nachhinein entscheiden

Das Saarländische Oberlandesgericht (Beschluß vom 21.2.2011, 6 WF 140/10) hob einen die Prozesskostenhilfe verweigernden Beschluss eines Amtsgerichts auf, weil der Amtsrichter erst nach Abschluss Verfahrens unter Hinweis auf seine Hauptsacheentscheidung die Prozesskostenhilfe ablehnte und hierbei die fehlende Erfolgsaussicht mit der im Hauptsacheverfahren erfolgten Anhörung begründete.

Der Strom muss reichen

Der Mieter hatte die Miete gemindert, u.a. weil die Elektroinstallation es nicht zuließ, dass in der Altbauwohnung eine Waschmaschine und weitere haushaltsübliche Elektrogeräte betrieben werden konnten. Der Vermieter hatte daraufhin gekündigt und darauf verwiesen, dass im Mietvertrag vereinbart war:

Irrtum über Sonderkündigungsrecht berechtigt nicht zur Anfechtung des Zuschlagsbeschlusses

Irren ist menschlich! Nicht jeder Irrtum ist aber juristisch relevant. Dies musste sich eine Beschwerdeführerin vom Landgericht Saarbrücken sagen lassen. Sie war in einem Versteigerungstermin höchstbietende geblieben. Es handelte sich um eine Teilungsversteigerung eines vermieteten Objekts. Im Versteigerungstermin hatte der Rechtspfleger darauf hingewiesen, dass das Objekt vermietet ist. Ferner wies er auf das Sonderkündigungsrecht des
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OLG Saarbrücken: Schadensersatz bei Schlagloch

Pech hatte die Fahrradfahrerin, die eine Landesstraße befuhr. In einer Ortsdurchfahrt befand sich am Scheitelpunkt einer abschüssigen Kurve ein tiefes Schlagloch. Die Radfahrerin geriet mit dem Vorderrad in das Schlagloch und stürzte so schwer, dass sie mit einer schweren Gehirnerschütterung, einem HWS-Schleudertrauma, einer Prellung der linken Thoraxhälfte und Schürfwunden drei Tage stationär im Krankenhaus aufgenommen
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