Mediation-Saar

Man lernt immer wieder dazu

Heute habe ich eine Fortbildung für angehende Führungskräfte im Bereich Arbeitsrecht gehalten. Bei der Behandlung des besonderen Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen kam dann die Frage, die ich nicht aus dem Stegreif beantworten konnte: wie ist das mit der Kündigung eines schwerbehinderten Menschen in der Probezeit?

Gerfried Braune
21. Juni 201221. Juni 2012
Sozialrecht

Nein, den Friseur und die Businesskleider bezahlen wir nicht!

Weil sie eine Halbtagsbeschäftigung bei der Deutschen Vermögensberatung AG gefunden hatte, verlangte eine alleinerziehende Mutter, dass die Aufwendungen für die Businesskleidung und die Friseurbesuche von dem zu berücksichtigenden Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II abgezogen werden. Die beiden Vorinstanzen hatten einen Abzug unter Hinweis darauf, dass diese Aufwendungen auch nicht als Werbungskosten steuerlich absetzbar

Grundsicherungsleistungen bei Ausübung des Umgangsrechts

Mit der Frage, ob Kinder bzw. der umgangsberechtigte Elternteil Leistungen der Grundsicherung erhält, hatte das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 2.7.2009 (B 14 AS 75/08 R) zu entscheiden.

Gerfried Braune
7. Mai 20097. Mai 2009
Sozialrecht

ALG II – Verwertung von Lebensversicherung eine unzumutbare Härte?

In einem heute veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts haben die Richter entschieden, dass bei langjährig Selbständigen eine Pflicht zur Verwertung von Lebensversicherungen wegen Vorliegens eines Härtefalls ausscheiden könne. Es komme darauf an, ob eine Versorgungslücke bestehe.

Kategorie: Sozialrecht

Man lernt immer wieder dazu

Nein, den Friseur und die Businesskleider bezahlen wir nicht!

Grundsicherungsleistungen bei Ausübung des Umgangsrechts

ALG II – Verwertung von Lebensversicherung eine unzumutbare Härte?