Wirklich?
Gibt es denn wirklich irgendjemanden, der auf sowas reinfällt? Heute war in meinem Posteingang eine Mail von „Der Gerichtsbescheid“ folgenden Inhalts (unverändert mit allen Rechtschreibfehlern):
Kein Pferd von der Stange
Beim Pferdekauf ist eine Nacherfüllung in Form einer Ersatzlieferung eines gleichwertigen Pferdes nicht möglich, wenn der Käufer das Pferd aufgrund einer individuellen Entscheidung aufgrund des persönlichen Eindrucks von dem Tier erworben haben. Dies dürfte beim Kauf eines Pferdes wohl in aller Regel gelten. Deshalb muss vor einem Rücktritt vom Kaufvertrag dem Verkäufer keine Frist zur
Nicht zu viel und nicht zu wenig
Es dürfte bekannt sein, dass zu viel Auswahl eher dazu führt, dass die Betroffenen überhaupt keine Auswahl vornehmen oder dann mit ihrer Auswahl nicht so zufrieden sind (Paradox of Choice). In ihrer berühmten Studie bauten Iyengar und Lepper in einem Supermarkt zwei tische auf, auf dem einen ca. 24 Sorten Marmelade und auf dem anderen
Das Schmerzensgeld muss nicht für die Prozesskosten verbraten werden
Da wollte die Rechtspflegerin der Staatskasse etwas Gutes tun. Der Klägerin war für eine Klage auf Schmerzensgeld und Schadensersatz Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung gewährt worden. Später einigte man sich auf einen Abfindungsvergleich von 5.125,00 € zzgl. 546,69 € vorgerichtliche Anwaltskosten. Die Rechtspflegerin hob daraufhin die Prozesskostenhilfe auf und verlangte bereits fällige Beträge von ca. 1.000 €.
Da scheint was noch nicht angekommen zu sein
Kürzlich bin ich beim Telefonverzeichnis des Landgerichts Saarbrücken über den Eintrag „Mediationsgeschäftsstelle“ gestolpert. Haben die das Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung noch nicht gelesen? Seit Inkrafttreten des Gesetzes am 26.07.2012 gibt es keine Mediation bei Gericht mehr. Im richterlichen Geschäftsverteilungsplan sind zwar Güterichter und eine Güterichtergeschäftsstelle aufgeführt, im Telefonverzeichnis