Monat: August 2012

Wer kommt denn auf so eine Idee?

Legal Tribune Online berichtet hier von einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10.08.2012 (Aktenzeichen 20 A 1240/11 bisher noch nicht in der Rechtsprechungsdatenbank veröffentlicht). Einem Mann, der einen „Tatooservice für Tiere“ angemeldet hatte, wollte einem Pferd eine „Rolling-Stones-Zunge“ tätowieren. Dies hat ihm nun das OVG NRW untersagt. Das Tätowieren von Tieren sei mit dem Tierschutzrecht
Weiterlesen

Der nachbarschaftliche Dauerbrenner

Auf dem Blog Rechtslupe wird hier heute von einem Urteil des Amtsgerichts München vom 20.12.2010 berichtet, in dem es um einen durch eine Mauer überbauten Grenzstein geht. Das ist doch mal wieder ein leuchtendes Beispiel dafür, dass letztlich die Justiz bzw. die Gerichte nicht wirklich Konflikte lösen können.

Der GAU der Justiz

Im Roland-Rechtsreport wurde nun bereits zum zweiten Mal die Einstellung der Bevölkerung zur Justiz und außergerichtlichen Konfliktlösungsangeboten untersucht.

Wer zertifiziert eigentlich die Mediatoren?

Bekanntlich wurde mit dem Mediationsgesetz auch ein sogenannter „zertifizierter Mediator“ eingeführt. Das Gesetz selbst mach zu dem zertifizierten Mediator wenige Ausführungen. Es heißt in § 5 Abs. 2 MediationsG lediglich: „Als zertifizierter Mediator darf sich bezeichnen, wer eine Ausbildung zum Mediator abgeschlossen hat, die den Anforderungen der Rechtsverordnung nach § 6 entspricht.“

Mobbing bleibt in Frankreich strafbar

Mobbing ist in Frankreich strafbar. Nach Artikel 222-33-2 des Code pénal kann Mobbing mit Freiheitsstrafe von einem Jahr und Geldstrafe bis zu 15.000 € bestraftwerden. Mobbing wird dort als wiederholte Handlungen beschrieben, die das Ziel oder das Ergebnis haben, dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden und hierdurch die Rechte oder die Würde beeinträchtigt werden, die körperliche
Weiterlesen
WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner